Wieder einmal stand der Besuch der SPD Senioren von Frontenhausen zum Tag der Arbeit am 1. Mai in der Stadthalle Dingolfing auf dem Programm.
Wieder einmal stand der Besuch der SPD Senioren von Frontenhausen zum Tag der Arbeit am 1. Mai in der Stadthalle Dingolfing auf dem Programm.
Darüber hinaus kam es zu einem Meinungsaustausch über den Stellenwert zum „Tag der Arbeit“ und „Ein soziales Europa der Zukunft“. Seit der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zeichnet sich der Bundesvorstand für die Maifeiern, Maiaufrufe und die zentralen Maiparolen verantwortlich, welche sich auf die aktuelle Situation in der Arbeitswelt bezieht. Eine ständige nationale Forderung ist die gerechte Entlohnung sowie die soziale Absicherung. Bei der fortschreitenden Digitalisierung in der Industrie und Wirtschaft gilt es für die Arbeitnehmervertreter zusammen mit den Gewerkschaften sich neu zu positionieren um den Bestand der Forderungen aufrecht zu erhalten, so Hartmut Manske Bezirksvorsitzender der SPD Senioren, bei diesem Meinungsaustausch. Mindestlöhne gegen Armut und eine solide soziale Grundsicherung in Deutschland und in den EU-Staaten sind die Grundpfeiler zum Erhalt des Friedens. Eine weitere Aufgabe der EU-Mitgliedsstaaten wäre es, mittel- bis langfristig das Schutzniveau ihrer Arbeitslosen, Renten- und Krankenversicherungssysteme angleichen, so die Forderung der SPD Senioren. Auch die Rechte bei der Gleichbehandlung von Frau und Mann über den Wert von Arbeitsleistung sollte sich im EU-Gesetz wiederfinden. Mit einem europäischen Masterplan Inklusion verbessern wir die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft. Hier geht es um ein einheitliches Europäisches Behindertenrecht im Einklang mit der UN-Behindertenrechts-konvention. Das Ziel sollte sein, ein Ausgleich der Chancen ebenso wie der Belastungen auf der Grundlage eines tieferen Verständnisses von Gerechtigkeit zwischen Generationen über unsere nationalen Grenzen hinaus zu erreichen, so die einhellige Meinung der Anwesenden.
Bildbeschreibung:
v.l. Musa Kirbas, Anna Schardt, Maria und Hartmut Manske
08.04.2020 16:30 Pressemitteilung von Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich „Sofortprogramm für die Zukunft Europas schnell umsetzen!“
Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich erklären: „Die Niederlande müssen die Blockade einer schnellen Unterstützung vor allem für Italien und Spanien beenden. Andernfalls ist nicht nur die wirtschaftliche Normalisierung in ganz Europa bedroht, sondern das jahrzehntelange Friedens- und Erfolgsprojekt EU insgesamt. Der von Olaf Scholz vorgeschlagene Weg über Finanzhilfen von
08.04.2020 16:24 Bonus-Tarifvertrag für Pflegekräfte muss für alle gelten
Der von der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und ver.di ausgehandelte Tarifvertrag über einen einmaligen Bonus für Pflegekräfte muss für allgemeinverbindlich erklärt werden. Nur so kommt die Zahlung allen Beschäftigten zu Gute. „Es ist ein wichtiges Zeichen in einer schweren Zeit. Ver.di und der BVAP haben einen tarifvertraglichen Bonus von 1500 Euro ausgehandelt. Es
08.04.2020 16:23 Bärbel Bas zum BAföG während der Corona-Krise
Wir brauchen einen schnellen und vereinfachten Zugang zum BAföG Dass Einkommen aus systemrelevanten Bereichen während der Corona-Krise nicht auf das BAföG angerechnet werden, begrüßt Bärbel Bas. Sie mahnt aber, auch an die Studierenden zu denken, die bisher kein BAföG erhalten. „Das Bundeskabinett will Einkommen aus allen systemrelevanten Bereichen während der Corona-Krise nicht auf das BAföG anrechnen, das
08.04.2020 16:21 Westphal/Töns zum Außenwirtschaftsgesetz
Reform des Außenwirtschaftsgesetzes: Vorausschauende Prüfung, verbesserter Schutz Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes beschlossen. Unternehmen, die für die öffentliche Ordnung und Sicherheit von Bedeutung sind, sollen effektiver vor ausländischen Übernahmen geschützt werden. Dazu wird insbesondere der Prüfmaßstab für die Investitionsprüfung angepasst. „In Corona-Zeiten ist das Interesse ausländischer Investoren groß, deutsche Unternehmen
01.04.2020 19:27 Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer
Ein Service von info.websozis.de
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49 84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300
Telefax: +49 (0)871 95358 301