Die letzte Vorstandsitzung zu Beginn diesen Monats der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus Dingolfing-Landau / Rottal - Inn im laufenden Jahr war geprägt von einem ausführlichen Jahresrückblick der Schriftführerin Maria Manske aus Frontenhausen.
Die letzte Vorstandsitzung zu Beginn diesen Monats der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus Dingolfing-Landau / Rottal - Inn im laufenden Jahr war geprägt von einem ausführlichen Jahresrückblick der Schriftführerin Maria Manske aus Frontenhausen.
Dabei betonte sie, gerade angesichts der schlechten Wahlergebnisse, wie wichtig es sei, sich mit den sozialen Themen, wie Bildung, Arbeit, Rente, Gesundheit und Pflege in unserer Gesellschaft auseinander zu setzen. Denn diese seien in den kommenden Jahren wahlentscheidend. Deshalb werden auch für das kommende Jahr diese Bereiche höchste Priorität haben müssen, so der Vorsitzende Hartmut Manske.
Hervorgehoben wurde im Rückblick zudem die Entscheidung um eine Beteiligung an der großen Koalition, eine gemeinsame Veranstaltung von Jusos und den SPD Senioren durchgeführt, welche die künftigen Hauptaufgaben der Sozialdemokratie beinhaltete. In der Folge die Landtagswahl in Bayern sowie die langfristige Schwerpunktsetzung in der Renten- und Gesundheitspolitik und hier insbesondere die Abwendung einer drohenden Pflegekatastrophe. Alle Anwesenden waren sich einig, durch entsprechende Anträge klare Forderungen an die Partei und die Regierungsverantwortlichen zu stellen.
In einem Diskussionsbeitrag wurde hervorgehoben, dass eine staatlich regulierte Gesundheits- und Sozialpolitik prägender Kern eines Sozialstaates ist. Insofern könne es der SPD nicht gleichgültig sein, ob die CDU einen Vorschlag aus den eigenen Reihen hat, eine private Altersvorsorge durch Aktienerwerb ins Gespräch zu bringen und damit das Sozialstaatsprinzip aufkündigt!
Auch bei der Europawahl im kommenden Jahr werden soziale Verantwortung und Gerechtigkeit, damit Renten- und Gesundheitspolitik für die SPS Senioren Schwerpunkt sein. Denn es stimme bedenklich, dass Deutschland hier im europäischen Vergleich eher mittelmäßig abschneidet. Warum nicht von anderen europäischen Staaten lernen, so die einhellige Meinung der Anwesenden.
Abschließend bedankte sich der Vorsitzende Hartmut Manske für die engagierte und zahlreiche Mitarbeit im abgelaufenen Jahr. Der Jahreszeit entsprechend klang die Vorstandssitzung mit einer kleinen Adventsfeier bei Kaffee, Stollen und Plätzchen aus.
Bildbeschreibung: Jahresabschluss bei den SPD Senioren.
20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne
17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu
Ein Service von info.websozis.de
Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Bürgerbüro Ruth Müller, MdL
Nikolastraße 49 84034 Landshut
Telefon: +49 (0)871 95358 300
Telefax: +49 (0)871 95358 301