Am Sonntag traf sich der SPD Ortsverein Frontenhausen, um im Rahmen einer Vorstandssitzung die Ergebnisse der Europawahlen zu thematisieren. Während einer regen Diskussion wurde mehrheitlich festgestellt, dass die Partei aktuell zwei entscheidende Probleme habe.
Am Sonntag traf sich der SPD Ortsverein Frontenhausen, um im Rahmen einer Vorstandssitzung die Ergebnisse der Europawahlen zu thematisieren. Während einer regen Diskussion wurde mehrheitlich festgestellt, dass die Partei aktuell zwei entscheidende Probleme habe. Zum einen schaffe sie es, jede Gelegenheit, sich unbeliebt zu machen, auszunutzen: Begonnen bei einer Unterstützung des sog. Artikel 13 der EU Urheberrechtsreform, bis hin zu Aussagen, dass Jugendliche, die für den Klimaschutz demonstrieren, nur die Schule schwänzen wollen – Einstellungen, von denen sich die SPD Frontenhausen klar distanziert, stellt der Vorsitzende Andy Zukunft fest. Zum anderen sei die SPD nicht dazu in der Lage, ihre Erfolge und Themen zu kommunizieren. So setze sich die SPD für höhere Investitionen in Bildung und öffentliche Infrastruktur, für eine CO2-neutrale Energieversorgung und gegen eine womöglich drohende Privatisierung der Wasserversorgung ein – und niemand erfahre davon, so Marktgemeinderatsmitglied David Dick.
Abschließend war sich das Gremium einig, dass der alleinige Rücktritt der Parteivorsitzenden Andrea Nahles nicht ausreichen werde, um die Partei wieder auf bessere Bahnen zu lenken. Eine komplette Neustrukturierung der Partei mit neuen, jungen Leuten ist notwendig. Entsprechende Schritte kündigte schließlich der Vorsitzende der SPD Frontenhausen, Andy Zukunft an: „Wir werden alles daransetzen, bei den Kommunalwahlen 2020 nicht als verlängerter Arm der Bundes-SPD wahrgenommen zu werden, sondern als das, was wir wirklich sind: Engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich für das Wohl Frontenhausens einsetzen.“
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
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18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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