SPD Frontenhausen distanziert sich von der Parteiführung

Veröffentlicht am 07.06.2019 in Allgemein

Am Sonntag traf sich der SPD Ortsverein Frontenhausen, um im Rahmen einer Vorstandssitzung die Ergebnisse der Europawahlen zu thematisieren. Während einer regen Diskussion wurde mehrheitlich festgestellt, dass die Partei aktuell zwei entscheidende Probleme habe. 

Am Sonntag traf sich der SPD Ortsverein Frontenhausen, um im Rahmen einer Vorstandssitzung die Ergebnisse der Europawahlen zu thematisieren. Während einer regen Diskussion wurde mehrheitlich festgestellt, dass die Partei aktuell zwei entscheidende Probleme habe. Zum einen schaffe sie es, jede Gelegenheit, sich unbeliebt zu machen, auszunutzen: Begonnen bei einer Unterstützung des sog. Artikel 13 der EU Urheberrechtsreform, bis hin zu Aussagen, dass Jugendliche, die für den Klimaschutz demonstrieren, nur die Schule schwänzen wollen – Einstellungen, von denen sich die SPD Frontenhausen klar distanziert, stellt der Vorsitzende Andy Zukunft fest. Zum anderen sei die SPD nicht dazu in der Lage, ihre Erfolge und Themen zu kommunizieren. So setze sich die SPD für höhere Investitionen in Bildung und öffentliche Infrastruktur, für eine CO2-neutrale Energieversorgung und gegen eine womöglich drohende Privatisierung der Wasserversorgung ein – und niemand erfahre davon, so Marktgemeinderatsmitglied David Dick.
Abschließend war sich das Gremium einig, dass der alleinige Rücktritt der Parteivorsitzenden Andrea Nahles nicht ausreichen werde, um die Partei wieder auf bessere Bahnen zu lenken. Eine komplette Neustrukturierung der Partei mit neuen, jungen Leuten ist notwendig. Entsprechende Schritte kündigte schließlich der Vorsitzende der SPD Frontenhausen, Andy Zukunft an: „Wir werden alles daransetzen, bei den Kommunalwahlen 2020 nicht als verlängerter Arm der Bundes-SPD wahrgenommen zu werden, sondern als das, was wir wirklich sind: Engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich für das Wohl Frontenhausens einsetzen.“
 

 

SPD Infos im Netz

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

05.06.2024 21:05 Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland
„Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die EU endlich ihre Zustimmung für staatliche Entschädigungen von LEAG erteilt hat. Damit kann die Kohleregion Lausitz verlässlicher planen und wichtige Investitionen angehen, die für ihre Modernisierung und die dortigen Arbeitsplätze essenziell sind. Wichtig ist auch, dass der Bundeswirtschaftsminister den Kohlerevieren eine gezieltere Unterstützung zugesagt hat. Flexiblere Förderungen und… Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland weiterlesen

05.06.2024 20:04 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Das Geld fließt dorthin, wo es gebraucht wird Der Weg für die Unterstützung von Brennpunkt-Schulen ist frei: Bund und Länder haben die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm unterzeichnet. Damit machen wir auch Schluss mit einem Paradoxon, erklärt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Kinder und Jugendliche mit besonderem Bedarf in der Schule werden in Zukunft besser gefördert – mit… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Nikolastraße 49 84034 Landshut

Telefon: +49 (0)871 95358 300

Telefax: +49 (0)871 95358 301

ruth.mueller@bayernspd-landtag.de

www.ruth-müller.de