Auf Einladung des DGB Ortskartell Dingolfing nahm auch die SPD Vorstandschaft Frontenhausen an dieser Feier zum Tag der Arbeit im Rathaus-Innenhof teil.
Auf Einladung des DGB Ortskartell Dingolfing nahm auch die SPD Vorstandschaft Frontenhausen an dieser Feier zum Tag der Arbeit im Rathaus-Innenhof teil.
Seit mehr als 120 Jahren wird der Tag der Arbeit von der internationale Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung gefeiert. In vielen Ländern ist der 1. Mai gesetzlicher Feiertag. Dieses Jahr stellte der Deutsche Gewerkschaftsbund die Kundgebungen unter das Motto: Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa. Leider jedoch hat sich aus der Liberalisierung des Arbeitsmarktes ein System des Niedriglohnsektor, der Leiharbeit sowie der prekären Arbeitsverhältnisse entwickelt, dem es gilt Einhalt zu gebieten. Zur Würde des Menschen gehört die Arbeit verbunden mit einem gerechten Lohn von dem man auch Leben kann, ohne die Solidargemeinschaft zu belasten. Gerechter Lohn sollte die Voraussetzung einer gesicherten Altersvorsorge beinhalten. Im Grundgesetz steht klar und deutlich, dass Eigentum verpflichtet. Dieses jedoch wird von den Reichen und Wohlhabenden nicht ernst genommen. Es kann nicht sein, dass unser Gemeinwesen fast ausschließlich von den Lohnsteuerzahlern und Konsumenten finanziert wird. Daher sollte der Staat das Gemeinwohl nicht alleine der Wirtschaft und dem Kapital überlassen. Der Rückzug des Staates aus vielen Bereichen der Arbeitswelt habe nicht nur gute Arbeit zerstört, sondern auch die Grundlagen eines sozial verantwortlichen Wirtschaftens. Europa darf nicht zugrunde gespart werden, sondern muss ökonomisch durchstarten um die Sozialstaaten zu stabilisieren, so Hartmut Manske SPD Ortsvereinsvorsitzende in seiner Stellungnahme zum Tag der Arbeit.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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