Ein besonderer Politischer Aschermittwoch

Veröffentlicht am 20.03.2017 in Bundespolitik

Soziale Gerechtigkeit stand im Vordergrund

Im vollbesetzten Festzelt in Vilshofen erlebten 5000 Gäste, unter ihnen eine Abordnung der SPD Frontenhausen, einen politischen Aschermittwoch der Superlative. Grund dafür war der Auftritt des Hauptredners Martin Schulz, Kanzlerkandidat bei den kommenden Bundestagswahlen im September. Vorredner dieser Veranstaltung waren der österreichische Bundeskanzler Christian Kern von der SPÖ und Florian Pronold parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. In einer überzeugenden Rede übermittelte Martin Schulz den vielen Besuchern, seine Vorstellungen zur erweiterten Korrektur im sozialpolitischen Bereich in Deutschland, welche die Besucher mit lang anhaltenden Beifallsbekundungen zollten. Wie es beim Politischen Aschermittwoch der Brauch ist, sprach Martin Schulz das Verhältnis zwischen der CDU und CSU an. Beim Thema Einwanderung stellte er die unterschiedlichen Sichtweisen dar. Die Zusammenarbeit von CDU und CSU ironisierte er als Zwangsehe. „Die reden nicht miteinander, sondern übereinander", sagte Schulz bei der Aschermittwochsveranstaltung seiner Partei im niederbayerischen Vilshofen. Im weiteren Verlauf seiner Rede warb er für die Europäische Union: „Die Sozialdemokraten seien schon immer ein Bollwerk gegen Ausgrenzung, Abschottung und Ultra-Nationalismus gewesen, darauf sei man stolz“. „Denn wir wissen: Wenn Europa stark ist, sind wir auch in den Ländern und Regionen stark." Schulz verteidigte auch seine Überlegungen zur Reform der Agenda 2010. Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands stehe nicht auf dem Spiel, wenn ein Betroffener ein Jahr länger Arbeitslosengeld erhalte und in dieser Zeit weiterqualifiziert werde. Schulz hatte angekündigt, Fehler bei der Agenda 2010 korrigieren zu wollen. So will er unter anderem die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I für Ältere verlängern. Des Weiteren eine kostenfreie Bildung für alle und die Lohngerechtigkeit zwischen Männer und Frauen endlich herstellen um Planungssicherheit für Familien zu verbessern. Eine auskömmliche Rente im Alter und eine bezahlbare Gesundheits- und Pflegeversorgung sollte als Standard für die Lebensleistung gesichert sein. Hier verwies auf den Artikel 1 des Grundgesetzes (die Würde des Menschen ist unantastbar). Zum Abschluss seiner Rede bekräftigte Martin Schulz seine Ambitionen auf das Kanzleramt im September. Im Hinblick auf die soziale Zukunft von Gerechtigkeit in unserem Land können wir wieder Hoffnung schöpfen, so die Meinung der Abordnung der SPD aus Frontenhausen.

 

Bildbeschreibung: Mitte v. l. Maria Manske Vorsitzende der AsF Dingolfing Landau,
Hartmut Manske Bezirksvorsitzender der SPD Senioren
und Musa Kirbas Integrationsbeauftragter der

Marktgemeinde Frontenhausen   

 

SPD Infos im Netz

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

05.06.2024 21:05 Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland
„Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die EU endlich ihre Zustimmung für staatliche Entschädigungen von LEAG erteilt hat. Damit kann die Kohleregion Lausitz verlässlicher planen und wichtige Investitionen angehen, die für ihre Modernisierung und die dortigen Arbeitsplätze essenziell sind. Wichtig ist auch, dass der Bundeswirtschaftsminister den Kohlerevieren eine gezieltere Unterstützung zugesagt hat. Flexiblere Förderungen und… Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland weiterlesen

05.06.2024 20:04 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Das Geld fließt dorthin, wo es gebraucht wird Der Weg für die Unterstützung von Brennpunkt-Schulen ist frei: Bund und Länder haben die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm unterzeichnet. Damit machen wir auch Schluss mit einem Paradoxon, erklärt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Kinder und Jugendliche mit besonderem Bedarf in der Schule werden in Zukunft besser gefördert – mit… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Nikolastraße 49 84034 Landshut

Telefon: +49 (0)871 95358 300

Telefax: +49 (0)871 95358 301

ruth.mueller@bayernspd-landtag.de

www.ruth-müller.de