Ein politischer Aschermittwoch der Besinnung

Veröffentlicht am 23.02.2018 in Bundespolitik

Im gutbesetzten Festzelt in Vilshofen erlebten 2500 Gäste, unter ihnen eine Abordnung der SPD Frontenhausen, einen politischen Aschermittwoch der Besinnung, bei dem die Häme gegenüber anderen Parteien sehr verhalten war. Hauptredner Olaf Scholz kommissarischer SPD Parteivorsitzender und Erster Bürgermeister von Hamburg sowie Natascha Kohnen SPD Landesvorsitzende legten die Schwerpunkte ihrer Reden auf die Inhalte des Koalitionsvertrages. Denn immerhin waren sie am Ergebnis dieser Vertragsverhandlungen beteiligt. Trotz der angespannten Stimmungslage innerhalb der SPD, welche durch die durch die SPD-Führung ausgelöst wurden, war man sichtlich bemüht die emotionsgeladenen Ereignisse der vergangen Tage bei diesem politischen Aschermittwoch zu relativieren.

Abordnung der SPD Frontenhausen
v.l. Hartmut Manske, Maria Manske
und Musa Kirbas beim politischen Aschermittwoch.


Das Poltern überließ Scholz anderen. SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen nannte Seehofer einen "ausrangierten Ministerpräsidenten". Und Markus Söder ist der, "der angeblich Ministerpräsident werden will". Der sage jetzt, er baue 2000 Wohnungen, habe aber in den vergangenen Jahren 33 000 Wohnungen an private Investoren verscherbelt. Markus Rinderspacher, SPD-Fraktionschef im Landtag, schoss sich auf Söders neues Steckenpferd ein: Heimat. Das sei nichts Ausgrenzendes, sondern etwas Offenes. "Heimat ist keine Verordnung zur Einheitlichkeit." Daneben erinnerte Rinderspacher immer wieder an die ruhmreiche Tradition der SPD, daran wie wichtig die Partei für die Demokratie in Deutschland und Bayern war.
Olaf Scholz hingegen legte großen Wert darauf, die Inhalte wie Bildung, Arbeitsmarkt, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Gesundheit und Pflege, Wirtschaft , Finanzen und Europa, welche im Koalitionsvertrag festgelegt wurden, den Besuchern sehr verständlich nahe zu bringen. Schließlich geht es für die kommende SPD Führung darum, eine Mehrheit innerhalb der Basis für den Koalitionsvertrag zu bekommen. "Zwei Drittel" des Vereinbarten stamme aus dem sozialdemokratischen Wahlprogramm, rechnete Scholz vor. „Die Ergebnisse des Koalitionsvertrags zeigten, dass die SPD es wohl irgendwie richtig verhandelt hat“ so Olaf Scholz kommissarischer SPD Parteivorsitzender. Eine Tatsache der sich die Abordnung der SPD Frontenhausen anschloss.

 

SPD Infos im Netz

13.02.2019 09:55 SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels
Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum

13.02.2019 09:53 Einsetzung des Forums „Mobilität der Zukunft“
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Die SPD wird die Leitlinien einer modernen Mobilitätspolitik erarbeiten, die den sozialen, den ökonomischen und den ökologischen Ansprüchen gerecht werden. Das Forum soll sich auf die folgenden Themenschwerpunkte konzentrieren: Neue Mobilitätskonzepte, die alle Verkehrsträger einbeziehen und Mobilität für alle ermöglichen. Digitalisierung: Automatisiertes Fahren, Vernetzung und neue

13.02.2019 09:28 ASF: Danke, Hubertus Heil
Die Grundrente erkennt die Lebensleistung von Frauen an und reduziert speziell ihr Armutsrisiko. Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen schickt einen großen Dank an Hubertus Heil für seinen Vorschlag zur Grundrente. Mit ihr wird die Lebensleistung von Frauen endlich anerkannt und Frauen werden besser vor Altersarmut geschützt. Mindestens 35 Jahre Beitragszeit soll die Voraussetzung sein, um die

11.02.2019 19:48 Einsetzung des Geschichtsforums der SPD
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: „Mit ihrer langen in die Entwicklung der Arbeiterbewegung eingebetteten Geschichte unterscheidet sich die SPD in ganz besonderer Weise von allen anderen politischen Parteien in Deutschland. Gerade die Erinnerung an die Novemberrevolution von 1918 und die daraus hervorgehende Gründung der ersten Demokratie, z.B. mit der Einführung des

10.02.2019 16:28 Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit – das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept. UNSER KONZEPT FÜR EINEN NEUEN SOZIALSTAAT Quelle: spd.de

Ein Service von info.websozis.de

71. Landesparteitag in Bad Windsheim Ja zu Europa - BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Nikolastraße 49 84034 Landshut

Telefon: +49 (0)871 95358 300

Telefax: +49 (0)871 95358 301

ruth.mueller@bayernspd-landtag.de

www.ruth-müller.de