Ein politischer Aschermittwoch der Besinnung

Veröffentlicht am 23.02.2018 in Bundespolitik

Im gutbesetzten Festzelt in Vilshofen erlebten 2500 Gäste, unter ihnen eine Abordnung der SPD Frontenhausen, einen politischen Aschermittwoch der Besinnung, bei dem die Häme gegenüber anderen Parteien sehr verhalten war. Hauptredner Olaf Scholz kommissarischer SPD Parteivorsitzender und Erster Bürgermeister von Hamburg sowie Natascha Kohnen SPD Landesvorsitzende legten die Schwerpunkte ihrer Reden auf die Inhalte des Koalitionsvertrages. Denn immerhin waren sie am Ergebnis dieser Vertragsverhandlungen beteiligt. Trotz der angespannten Stimmungslage innerhalb der SPD, welche durch die durch die SPD-Führung ausgelöst wurden, war man sichtlich bemüht die emotionsgeladenen Ereignisse der vergangen Tage bei diesem politischen Aschermittwoch zu relativieren.

Abordnung der SPD Frontenhausen
v.l. Hartmut Manske, Maria Manske
und Musa Kirbas beim politischen Aschermittwoch.


Das Poltern überließ Scholz anderen. SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen nannte Seehofer einen "ausrangierten Ministerpräsidenten". Und Markus Söder ist der, "der angeblich Ministerpräsident werden will". Der sage jetzt, er baue 2000 Wohnungen, habe aber in den vergangenen Jahren 33 000 Wohnungen an private Investoren verscherbelt. Markus Rinderspacher, SPD-Fraktionschef im Landtag, schoss sich auf Söders neues Steckenpferd ein: Heimat. Das sei nichts Ausgrenzendes, sondern etwas Offenes. "Heimat ist keine Verordnung zur Einheitlichkeit." Daneben erinnerte Rinderspacher immer wieder an die ruhmreiche Tradition der SPD, daran wie wichtig die Partei für die Demokratie in Deutschland und Bayern war.
Olaf Scholz hingegen legte großen Wert darauf, die Inhalte wie Bildung, Arbeitsmarkt, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Gesundheit und Pflege, Wirtschaft , Finanzen und Europa, welche im Koalitionsvertrag festgelegt wurden, den Besuchern sehr verständlich nahe zu bringen. Schließlich geht es für die kommende SPD Führung darum, eine Mehrheit innerhalb der Basis für den Koalitionsvertrag zu bekommen. "Zwei Drittel" des Vereinbarten stamme aus dem sozialdemokratischen Wahlprogramm, rechnete Scholz vor. „Die Ergebnisse des Koalitionsvertrags zeigten, dass die SPD es wohl irgendwie richtig verhandelt hat“ so Olaf Scholz kommissarischer SPD Parteivorsitzender. Eine Tatsache der sich die Abordnung der SPD Frontenhausen anschloss.

 

SPD Infos im Netz

24.04.2019 13:23 Achim Post zu Vorschlag Manfred Weber/Bürokratieabbau in Europa
Webers Vorschläge sind ein durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste EVP-Spitzenkandidat Weber will sich dafür einsetzen, überflüssige EU-Gesetze abzuschaffen. Durchsichtiger Populismus – sagt Achim Post. Zu den wirklichen Zukunftsaufgaben Europas schweige die Union. „1000 europäische Gesetze wieder abzuschaffen ist kein Zukunftsprogramm für Europa, sondern ein ziemlich durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste. Man fragt sich, was Webers

21.04.2019 17:28 Heike Baehrens zu 25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell

21.04.2019 17:26 Medienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung. „Die Freiheit der Presse und Berichterstattung ist bedroht

14.04.2019 18:07 Briefwahl zur Europawahl 2019
Ihre Stimme für ein Europa für alle Ich will mehr Europa wagen – überall dort, wo es sinnvoll ist. Zum Beispiel für unseren Frieden. Oder für Investitionen in morgen. Und ich will ein Europa für alle. Menschlichkeit und Menschenrechte, der internationalen Wirtschaft klare Regeln geben. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark

14.04.2019 18:06 Das Datenschutzrecht gilt auch für Amazon
Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert. “Mit der lapidaren Feststellung ‚Um das Kundenerlebnis zu verbessern‘ begründet Amazon diese Datenverarbeitung. Dabei gibt es

Ein Service von info.websozis.de

Ja zu Europa - BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Nikolastraße 49 84034 Landshut

Telefon: +49 (0)871 95358 300

Telefax: +49 (0)871 95358 301

ruth.mueller@bayernspd-landtag.de

www.ruth-müller.de