Ein politischer Aschermittwoch der Besinnung

Veröffentlicht am 23.02.2018 in Bundespolitik

Im gutbesetzten Festzelt in Vilshofen erlebten 2500 Gäste, unter ihnen eine Abordnung der SPD Frontenhausen, einen politischen Aschermittwoch der Besinnung, bei dem die Häme gegenüber anderen Parteien sehr verhalten war. Hauptredner Olaf Scholz kommissarischer SPD Parteivorsitzender und Erster Bürgermeister von Hamburg sowie Natascha Kohnen SPD Landesvorsitzende legten die Schwerpunkte ihrer Reden auf die Inhalte des Koalitionsvertrages. Denn immerhin waren sie am Ergebnis dieser Vertragsverhandlungen beteiligt. Trotz der angespannten Stimmungslage innerhalb der SPD, welche durch die durch die SPD-Führung ausgelöst wurden, war man sichtlich bemüht die emotionsgeladenen Ereignisse der vergangen Tage bei diesem politischen Aschermittwoch zu relativieren.

Abordnung der SPD Frontenhausen
v.l. Hartmut Manske, Maria Manske
und Musa Kirbas beim politischen Aschermittwoch.


Das Poltern überließ Scholz anderen. SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen nannte Seehofer einen "ausrangierten Ministerpräsidenten". Und Markus Söder ist der, "der angeblich Ministerpräsident werden will". Der sage jetzt, er baue 2000 Wohnungen, habe aber in den vergangenen Jahren 33 000 Wohnungen an private Investoren verscherbelt. Markus Rinderspacher, SPD-Fraktionschef im Landtag, schoss sich auf Söders neues Steckenpferd ein: Heimat. Das sei nichts Ausgrenzendes, sondern etwas Offenes. "Heimat ist keine Verordnung zur Einheitlichkeit." Daneben erinnerte Rinderspacher immer wieder an die ruhmreiche Tradition der SPD, daran wie wichtig die Partei für die Demokratie in Deutschland und Bayern war.
Olaf Scholz hingegen legte großen Wert darauf, die Inhalte wie Bildung, Arbeitsmarkt, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Gesundheit und Pflege, Wirtschaft , Finanzen und Europa, welche im Koalitionsvertrag festgelegt wurden, den Besuchern sehr verständlich nahe zu bringen. Schließlich geht es für die kommende SPD Führung darum, eine Mehrheit innerhalb der Basis für den Koalitionsvertrag zu bekommen. "Zwei Drittel" des Vereinbarten stamme aus dem sozialdemokratischen Wahlprogramm, rechnete Scholz vor. „Die Ergebnisse des Koalitionsvertrags zeigten, dass die SPD es wohl irgendwie richtig verhandelt hat“ so Olaf Scholz kommissarischer SPD Parteivorsitzender. Eine Tatsache der sich die Abordnung der SPD Frontenhausen anschloss.

 

SPD Infos im Netz

11.12.2018 20:45 10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg
Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter. „Das freiwillige Label ‚Ohne Gentechnik‘ sorgt für mehr Transparenz für

11.12.2018 20:41 Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren
Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas – und damit für gute Kinderbetreuung. „Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren.  Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund

11.12.2018 20:37 Patienten brauchen eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion, Sabine Dittmar, äußert sich zu den Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Apotheken, die Gesundheitsminister Spahn heute vorgestellt hat. „Seit dem EuGH-Urteil haben wir mit der Diskussion über das RX-Versandhandelsverbot zwei Jahre verloren. Die Vorschläge, die Gesundheitsminister Spahn jetzt vorgelegt hat, sind uns teilweise gut bekannt. Wir selbst haben sie in ähnlicher Form schon vor Monaten in

09.12.2018 19:38 Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es

07.12.2018 21:15 Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
Mit der Einigung der europäischen Arbeitsminister auf eine Europäische Arbeitsbehörde ist ein Schritt hin zu einem sozialeren Europa getan. Die Europäische Kommission hatte diesen Vorschlag unterbreitet, nun muss noch das Europäische Parlament zustimmen. „Vor einem Jahr haben die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, mehr zu tun für soziale Rechte, wie den Zugang zu Sozialschutz,

Ein Service von info.websozis.de

Ja zu Europa - BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD