Ein politischer Aschermittwoch der Besinnung

Veröffentlicht am 23.02.2018 in Bundespolitik

Im gutbesetzten Festzelt in Vilshofen erlebten 2500 Gäste, unter ihnen eine Abordnung der SPD Frontenhausen, einen politischen Aschermittwoch der Besinnung, bei dem die Häme gegenüber anderen Parteien sehr verhalten war. Hauptredner Olaf Scholz kommissarischer SPD Parteivorsitzender und Erster Bürgermeister von Hamburg sowie Natascha Kohnen SPD Landesvorsitzende legten die Schwerpunkte ihrer Reden auf die Inhalte des Koalitionsvertrages. Denn immerhin waren sie am Ergebnis dieser Vertragsverhandlungen beteiligt. Trotz der angespannten Stimmungslage innerhalb der SPD, welche durch die durch die SPD-Führung ausgelöst wurden, war man sichtlich bemüht die emotionsgeladenen Ereignisse der vergangen Tage bei diesem politischen Aschermittwoch zu relativieren.

Abordnung der SPD Frontenhausen
v.l. Hartmut Manske, Maria Manske
und Musa Kirbas beim politischen Aschermittwoch.


Das Poltern überließ Scholz anderen. SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen nannte Seehofer einen "ausrangierten Ministerpräsidenten". Und Markus Söder ist der, "der angeblich Ministerpräsident werden will". Der sage jetzt, er baue 2000 Wohnungen, habe aber in den vergangenen Jahren 33 000 Wohnungen an private Investoren verscherbelt. Markus Rinderspacher, SPD-Fraktionschef im Landtag, schoss sich auf Söders neues Steckenpferd ein: Heimat. Das sei nichts Ausgrenzendes, sondern etwas Offenes. "Heimat ist keine Verordnung zur Einheitlichkeit." Daneben erinnerte Rinderspacher immer wieder an die ruhmreiche Tradition der SPD, daran wie wichtig die Partei für die Demokratie in Deutschland und Bayern war.
Olaf Scholz hingegen legte großen Wert darauf, die Inhalte wie Bildung, Arbeitsmarkt, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Gesundheit und Pflege, Wirtschaft , Finanzen und Europa, welche im Koalitionsvertrag festgelegt wurden, den Besuchern sehr verständlich nahe zu bringen. Schließlich geht es für die kommende SPD Führung darum, eine Mehrheit innerhalb der Basis für den Koalitionsvertrag zu bekommen. "Zwei Drittel" des Vereinbarten stamme aus dem sozialdemokratischen Wahlprogramm, rechnete Scholz vor. „Die Ergebnisse des Koalitionsvertrags zeigten, dass die SPD es wohl irgendwie richtig verhandelt hat“ so Olaf Scholz kommissarischer SPD Parteivorsitzender. Eine Tatsache der sich die Abordnung der SPD Frontenhausen anschloss.

 

SPD Infos im Netz

07.07.2020 10:33 Digitale Ausstattungsoffensive – 500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

07.07.2020 10:14 Rix/Ortleb zu Gleichstellungsstiftung
Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. „Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die

04.07.2020 10:29 Kohleausstieg: Strukturwandel verantwortungsvoll gestalten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. „Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei

02.07.2020 16:35 Die Grundrente kommt! Respekt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige

29.06.2020 16:36 Kinderbonus ist beschlossene Sache
Der Deutsche Bundestag hat heute den Kinderbonus zusammen mit weiteren Teilen des Konjunkturpaktes beschlossen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats werden im September 200 Euro und im Oktober 100 Euro automatisch zum Kindergeld ausgezahlt. In Kombination mit weiteren Maßnahmen wie zum Beispiel der Senkung der Mehrwertsteuer und dem erhöhten Entlastungsbetrag für Alleinerziehende werden Familien spürbar mehr

Ein Service von info.websozis.de

Die Grundrente kommt! BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Nikolastraße 49 84034 Landshut

Telefon: +49 (0)871 95358 300

Telefax: +49 (0)871 95358 301

ruth.mueller@bayernspd-landtag.de

www.ruth-müller.de