Das „Für und Wider“ großen Koalition
SPD Senioren diskutierten zum aktuellen Thema
Das „Für und Wider“ großen Koalition
SPD Senioren diskutierten zum aktuellen Thema
Am vergangenen Dienstag trafen sich die Vorstände beider Kreisverbände der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus Unterbezirk Dingolfing-Landau und Rottal-Inn zur ersten Vorstandssitzung im neuen Jahr in der Brauereigaststätte Hübner in Malgersdorf.
Bezirksvorsitzender der AG 60plus Hartmut Manske aus Frontenhausen begrüßte unter anderem Franz Wagner Träger der Georg-von-Vollmar-Medaille aus Niederviehbach, Magdalena Obermeier stellv. 60plus Vorsitzende aus dem Landkreis Dingolfing-Landau und Horst Juhr stellv. 60plus Vorsitzender aus dem Landkreis Rottal-Inn.
Als Hauptthema stand das „Für und Wider“ einer neuerlichen großen Koalition aus CDU/CSU
und SPD zur Diskussion. Mit einleitenden Worten wies Hartmut Manske auf das knappe mehrheitliche Ergebnis des SPD Parteitagsbeschlusses hin, welche den Auftrag für die Koalitionsverhandlungen erteilte. Die Ergebnisse aus den Sondierungsgesprächen bei den Themen Familiennachzug von Flüchtlingen, bei der Krankenversicherung, Steuern, Soli, Rente, Pflege, Bildung, Klima, Sicherheit und Europa teilte die Delegierten in zwei Lagern, von Befürwortern und Gegner einer großen Koalition. 362 von 642 Delegierten sprachen sich dafür aus, weiter mit der CDU / CSU zu verhandeln und 279 Delegierte stimmten dagegen. Die Lager wieder in einem einheitlichen Stimmungsgefüge der SPD zu bringen, hängt maßgeblich von den Koalitionsverhandlungen und dem Mitgliederentscheid ab. Hier wird sich zeigen welche Kompromisse beim Zuzug von Flüchtlingsangehörigen, dem Ansatz einer Bürgerversicherung und der Abkehr von befristeten Arbeitsverträgen bei den Nachverhandlungen herauskommen. Beim Mitsprache- und Entscheidungsrecht jedoch ist die SPD allen Parteien weit voraus, was die Beteiligung der über 400 000 SPD- Mitglieder anbelangt. Hierauf sollten wir stolz sein als Basis der SPD, so Hartmut Manske. Einig waren sich die Anwesenden, dass der Familiennachzug von Flüchtlingen bei den Nachverhandlungen nur einer von vielen Punkten sei. Soziale Vertragsthemen, wie die sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen, der Einstieg in die Bürgerversicherung, die Pflege kranker und hilfebedürftiger älterer Bürger, sowie bezahlbarer Wohnraum sind genauso wichtig bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen, bemerkte Horst Juhr 60plus Vorsitzender von Rottal-Inn. Es sei offen, ob bei Arbeit, sozialem Wohnungsbau oder auch bei der Gesundheitspolitik noch bedeutsame Fortschritte und vor allem konkrete Vereinbarungen zur Bekämpfung der Steuerflucht der Konzerne erreicht werden könnten. Falls nicht, hätten es die SPD-Mitglieder in der Hand, bei der Urabstimmung eine Politik des perspektivlosen Weiter-So der vergangenen Politik zu verhindern, so der Vorstand abschließend.
Zum Ende der Sitzung gab der Vorsitzende Hartmut Manske der Termin zum politischen Aschermittwoch bekannt, welcher am 14. Februar 2018 in einem großen Festzelt in Vilshofen stattfindet. Hauptredner sind der SPD Bürgermeister von Hamburg Olaf Scholz und die Bayerische SPD Landesvorsitzende Natascha Kohnen.
Bildbeschreibung:
1.v.r. Hartmut Manske SPD Senioren Bezirksvorsitzender, 2.v.r. Horst Juhr 60plus Vorsitzender Rottal Inn
3.v.r. Franz Wagner Träger der Georg-von-Vollmar-Medaille. 6.v.l. Magdalena Obermeier Vorsitzende der 60plus Dingolfing-Landau.
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