SPD lud zur Ortshauptversammlung

Veröffentlicht am 01.06.2016 in Lokalpolitik

Staatssekretär Florian Pronold referierte zum sozialen Wohnungsbau
Frontenhausen. In der Mitgliederversammlung der SPD Frontenhausen am Sonntag im Gasthof zur Kegelbahn referierte Staatssekretär Florian Pronold zum sozialen Wohnungsbau. SPD Vorsitzender Hartmut Manske begrüßte neben den Mitgliedern auch den Vorsitzenden des SPD-Kreisverband Dingolfing-Landau Dr. Bernd Vilsmeier.

Staatssekretär Florian Pronold referierte in der Versammlung zum Thema sozialer Wohnungsbau. Bezahlbarer Wohnraum sei für Normal- und Geringverdiener vor allem in Großstädten, aber auch auf dem Land zum Problem geworden. Viele junge Leute wandern in sogenannte Schwarmstädte wie München, Regensburg, Berlin ab. Diese sind zum Teil so attraktiv, dass sich dort die Zahl junger Menschen vervielfacht. Die Folge ist, dass die Mieten zu unvorstellbaren Preisen explodieren. Erst im letzten Jahr konnten dann 250.000 Sozialwohnungen geschaffen worden, allerdings bräuchte es in den nächsten zehn Jahren die gleichen Anstrengungen, so dass in den Städten wieder eine Beruhigung eintritt. Aufgrund der Zuwanderung von Flüchtlingen seien jedoch 350.000 bis 400.000 Sozialwohnungen notwendig, um Voraussetzungen zu schaffen, z. B. auch um mit Zuwanderung zurecht zu kommen. Die SPD habe in den Koalitionsverhandlungen die Verdoppelung der sozialen Wohnraumförderung für Sozialwohnungen und Wohngeld durchgesetzt. Bei Wiedervermietungen sei der Quadratmeterpreis oft um ein Drittel gestiegen. Ein Erfolg für Florian Pronold war diesbezüglich die Mietpreisbremse. Damit können Mieterhöhungsexzesse von bis zu 50 Prozent in Zukunft verhindert und Mieterinnen und Mieter besser geschützt werden. Der neue Grundsatz „Wer bestellt, der bezahlt?“ gebe es bei der Maklergebühr. Im konventionellen Wohnungsbau der fünfziger und sechziger Jahre sieht Florian Pronold noch Entwicklungschancen. Grundstückskosten und Grunderwerbsteuern könnten gespart werden, indem man auf drei Geschosse zwei weitere draufsetzt. Die Städte müssten in die Höhe wachsen.
Hartmut Manske dankte Florian Pronold für seine Ausführungen. Er hatte eingangs seiner Freude darüber Ausdruck gegeben, dass die SPD Frontenhausen offensichtlich immer jünger wird. Auf Antrag von Maria Manske war wieder ein neues junges Mitglied aufgenommen worden. Außerdem gratulierte Hartmut Manske Musa Kirbas zur Ernennung als Integrationsbeauftragten für den Markt Frontenhausen. Zu diesem Thema sei ein Zusammenwirken aller Bürger notwendig, sagte Hartmut Manske.
SPD Gemeinderat David Dick gab ein Statusupdate über die Hauptthemen der aktuellen Gemeindepolitik. Die Vorgänger hätten mit der Ortskernsanierung und der Sanierung der Kindertagesstätte schon viel bewegt. In der Periode gehe es rasant weiter. Viele Projekte, wie der Rathausumbau seien am Laufen. Das Rathaus sei in die Jahre gekommen und es sei nicht abwegig, es mit der Sanierung auf den aktuellen Stand der Dinge zu bringen. Ein großes Thema sei auch das neue Baugebiet. Die nächsten Schritte seien gemacht, so dass die Grundstücksbesitzer relativ zügig mit ihren Baumaßnahmen beginnen können. Bei der Sanierung des Gasthauses zur Post befinde man sich ebenfalls kurz vor den Ausschreibungen. Das sei eine absolut geniale Sache für Frontenhausen. Geplant seien zum Beispiel Seminarräume, ein Aufzug, eine flexible Bühne, „Wenn wir Glück haben, kann bis Ende 2017 ein Wirt einziehen“. Der Saal bleibe in Gemeindehand. Es sei zwar langfristig wahrscheinlich ein Draufzahlgeschäft für die Gemeinde, aber der kulturelle Benefit, der daraus entstehe, sei nicht zu übersehen. Die Sanierung werde gefördert. Vorsitzender Hartmut Manske dankte David Dick für seine Ausführungen und freute sich, dass die Kommunalpolitik in der nächsten Generation so gut und nahtlos weitergeführt wird.
Anschließend wurde ein Wahlausschuss für die anstehende Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten zur Bundeswahlkreiskonferenz konstituiert, wofür Dr. Bernd Vilsmeier die Wahlleitung übernahm. David Dick wurde als Delegierter gewählt und als Ersatzdelegierte Andy Zukunft und Christof Niedermeier. Der SPD Ortsverein kam außerdem überein, mit einem Wasserspaß im Freibad Steinberg, wieder einen Beitrag zum Ferienprogramm zu leisten.
Dr. Bernd Vilsmeier sprach in seinem Grußwort über aktuelle Themen in der Landkreis- und Bundespolitik.
Quelle: Dingolfinger Anzeiger – Anzeiger Anna Unterholzer

 

SPD Infos im Netz

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

Ein Service von info.websozis.de

BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Referentin im Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Bürgerbüro Ruth Müller, MdL

Nikolastraße 49 84034 Landshut

Telefon: +49 (0)871 95358 300

Telefax: +49 (0)871 95358 301

ruth.mueller@bayernspd-landtag.de

www.ruth-müller.de