Grenzübergreifende Diskussion zu sozialen Themen
Grenzübergreifende Diskussion zu sozialen Themen
Zu einem sozialpolitischen Meinungsaustausch zu Beginn diesen Monats trafen sich eine Abordnung der SPD 60plus Dingolfing Landau / Rottal Inn, vertreten durch den Vorsitzenden Hartmut Manske aus Frontenhausen mit Vertretern der Bezirksorganisation des Pensionistenverbandes Österreich. Bei diesem Treffen, zu dem der Bezirksvorsitzende dieses Verbandes Rudolf Streitberger geladen hatte, ging es auch um die Herausforderungen in der Gesundheitsversorgung, Pflege sowie der Integration von Menschen mit Behinderungen auf gesellschaftlicher Ebene. Trotz unterschiedlicher Gesetzesvorgaben beider Länder gilt es eine Kommunikationsebene zwischen den Menschen vor Ort und den Entscheidungsträgern auf den Regierungsebenen zu schaffen, um die Betreiber von Krankenhäusern, Wohn-und Altenheime auf ihre Verantwortung im Bereich der Gesundheitsvorsorge und der Pflege hinzuweisen." Die Gewinnmaximierung hierbei sollte in erster Linie in eine sozial gerechte Verteilung erfolgen, so Hartmut Manske. Auch Heinz Hiller Landespräsident der Pensionisten aus Linz schloss sich dieser Meinung an und fügte hinzu, „um eine qualitativ hochwertige und flächendeckende Kranken- Alten- und Betreuungspflege bieten zu können, braucht es neben den entsprechenden Einrichtungen vor allem engagierte und bestens ausgebildete Fachkräfte". Bei diesen übereinstimmenden Wahrnehmungen der SPD 60plus und des Pensionistenverbandes Österreich machte der Vorsitzende Hartmut Manske den Vorschlag grenzübergreifende Erfahrungen im Bereich der Gesundheitsvorsorge und Pflege im Rahmen von Veranstaltungen zur Regelmäßigkeit werden zu lassen. Im Namen der SPD Seniorenabordnung bedankte er sich für die Einladung und lobte die Einsatzbereitschaft der Pensionisten in Braunau.
Bilsbeschreibung: Landespräsident der Pensionisten Heinz Hillinger 4v.r. u. Hartmut Manske stellv. Bezirksvorsitzender der SPD Senioren Niederbayern 1v. r. mit den jeweiligen Abordnungen.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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