Grenzübergreifende Diskussion zu sozialen Themen
Grenzübergreifende Diskussion zu sozialen Themen
Zu einem sozialpolitischen Meinungsaustausch zu Beginn diesen Monats trafen sich eine Abordnung der SPD 60plus Dingolfing Landau / Rottal Inn, vertreten durch den Vorsitzenden Hartmut Manske aus Frontenhausen mit Vertretern der Bezirksorganisation des Pensionistenverbandes Österreich. Bei diesem Treffen, zu dem der Bezirksvorsitzende dieses Verbandes Rudolf Streitberger geladen hatte, ging es auch um die Herausforderungen in der Gesundheitsversorgung, Pflege sowie der Integration von Menschen mit Behinderungen auf gesellschaftlicher Ebene. Trotz unterschiedlicher Gesetzesvorgaben beider Länder gilt es eine Kommunikationsebene zwischen den Menschen vor Ort und den Entscheidungsträgern auf den Regierungsebenen zu schaffen, um die Betreiber von Krankenhäusern, Wohn-und Altenheime auf ihre Verantwortung im Bereich der Gesundheitsvorsorge und der Pflege hinzuweisen." Die Gewinnmaximierung hierbei sollte in erster Linie in eine sozial gerechte Verteilung erfolgen, so Hartmut Manske. Auch Heinz Hiller Landespräsident der Pensionisten aus Linz schloss sich dieser Meinung an und fügte hinzu, „um eine qualitativ hochwertige und flächendeckende Kranken- Alten- und Betreuungspflege bieten zu können, braucht es neben den entsprechenden Einrichtungen vor allem engagierte und bestens ausgebildete Fachkräfte". Bei diesen übereinstimmenden Wahrnehmungen der SPD 60plus und des Pensionistenverbandes Österreich machte der Vorsitzende Hartmut Manske den Vorschlag grenzübergreifende Erfahrungen im Bereich der Gesundheitsvorsorge und Pflege im Rahmen von Veranstaltungen zur Regelmäßigkeit werden zu lassen. Im Namen der SPD Seniorenabordnung bedankte er sich für die Einladung und lobte die Einsatzbereitschaft der Pensionisten in Braunau.
Bilsbeschreibung: Landespräsident der Pensionisten Heinz Hillinger 4v.r. u. Hartmut Manske stellv. Bezirksvorsitzender der SPD Senioren Niederbayern 1v. r. mit den jeweiligen Abordnungen.
18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus
18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen
16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer
13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/
13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte
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