Grenzübergreifende Diskussion zu sozialen Themen
Grenzübergreifende Diskussion zu sozialen Themen
Zu einem sozialpolitischen Meinungsaustausch zu Beginn diesen Monats trafen sich eine Abordnung der SPD 60plus Dingolfing Landau / Rottal Inn, vertreten durch den Vorsitzenden Hartmut Manske aus Frontenhausen mit Vertretern der Bezirksorganisation des Pensionistenverbandes Österreich. Bei diesem Treffen, zu dem der Bezirksvorsitzende dieses Verbandes Rudolf Streitberger geladen hatte, ging es auch um die Herausforderungen in der Gesundheitsversorgung, Pflege sowie der Integration von Menschen mit Behinderungen auf gesellschaftlicher Ebene. Trotz unterschiedlicher Gesetzesvorgaben beider Länder gilt es eine Kommunikationsebene zwischen den Menschen vor Ort und den Entscheidungsträgern auf den Regierungsebenen zu schaffen, um die Betreiber von Krankenhäusern, Wohn-und Altenheime auf ihre Verantwortung im Bereich der Gesundheitsvorsorge und der Pflege hinzuweisen." Die Gewinnmaximierung hierbei sollte in erster Linie in eine sozial gerechte Verteilung erfolgen, so Hartmut Manske. Auch Heinz Hiller Landespräsident der Pensionisten aus Linz schloss sich dieser Meinung an und fügte hinzu, „um eine qualitativ hochwertige und flächendeckende Kranken- Alten- und Betreuungspflege bieten zu können, braucht es neben den entsprechenden Einrichtungen vor allem engagierte und bestens ausgebildete Fachkräfte". Bei diesen übereinstimmenden Wahrnehmungen der SPD 60plus und des Pensionistenverbandes Österreich machte der Vorsitzende Hartmut Manske den Vorschlag grenzübergreifende Erfahrungen im Bereich der Gesundheitsvorsorge und Pflege im Rahmen von Veranstaltungen zur Regelmäßigkeit werden zu lassen. Im Namen der SPD Seniorenabordnung bedankte er sich für die Einladung und lobte die Einsatzbereitschaft der Pensionisten in Braunau.
Bilsbeschreibung: Landespräsident der Pensionisten Heinz Hillinger 4v.r. u. Hartmut Manske stellv. Bezirksvorsitzender der SPD Senioren Niederbayern 1v. r. mit den jeweiligen Abordnungen.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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